Nach über vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP für sich erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für die CDU/CSU und uns war dieser Abbruch überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben zusammenzukommen.

Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, moderne soziale Sicherheit, eine wertebasierte Außenpolitik. Dieser Auftrag wurde von unserem 14-köpfigen Sondierungsteam unter Führung von Cem und Katrin wahrgenommen.

Keine Partei kann in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen. Wir Grüne wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa.

Wir möchten der Sondierungsgruppe BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN danken, für das große Engagement und die weitreichenden Informationen in diesem schwierigen Prozess. Über den weiteren Fortgang werden wir auf unserer BDK am Samstag in Berlin treffen – und wenn es wirklich nicht besser geht – mache wir im Frühjahr wieder Wahlkampf!

Ricardo Blaszczyk – Ortsverband Warburg BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN