In seinem Pressestatement bewertet Anton Hofreiter vor der Fraktionssitzung den Abbruch der Sondierungsgespräche.
Die Verhandlungen sind am Unwillen der FDP gescheitert, Verantwortung zu übernehmen. Die Begründungen, die FDP-Chef Christian Lindner liefert, stimmen nicht. Die FDP hätte im Bereich Digitalisierung und Bildung vieles bekommen können. CDU und CSU waren außerdem bereit, auf die Forderung von FDP und Grünen nach einem Einwanderungsgesetz einzugehen, vielleicht mit einem anderen Namen – etwa Fachkräftezuwanderungsgesetz – aber es wäre möglich gewesen.
Anton Hofreiter
Verwandte Artikel
Nationalparktag im Kreis Höxter 23.-24.09.
Zweieinhalb Wochen nach dem Start des landesweiten Beteiligungsprozesses veranstalten die Grünen in OWL gemeinsam mit der Bevölkerung ihre erste Großaktion für den Nationalpark Egge. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Sonntag,…
Weiterlesen »
Abschlussbericht ISEK Innenstadt Warburg
Am 15.08.2023 fand im Pädagogischen-Zentrum Warburg die Abschlussveranstaltung mit Präsentation der Ergebnisse zum ISEK (Integriertes-Stadt-Entwicklungs-Konzept) Warburg statt. Auf Grundlage des im Anhang befindlichen Berichts wurden die wichtigsten Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen…
Weiterlesen »
Demo gegen B252 Ausbau
Demonstration gegen den Ausbau der B252: Am 25.08. um 16Uhr Treffpunkt: B252, Ausfahrt Gut Alfredshöhe
Weiterlesen »
Kommentar verfassen