Der erste große FDP-Auftritt im Parlament endet in einem Fiasko: Plötzlich kämpft die FDP Seit’ an Seit’ mit der AfD.
Nicht zu regieren sei besser als falsch zu regieren – so hatte FDP-Chef Christian Lindner seine Weigerung für ein Jamaika-Bündnis schönzureden versucht. Damals hatte er womöglich noch keine so konkrete Vorstellung davon, wie das Leben in der Opposition für die FDP aussehen würde. Diese Woche im Bundestag dürfte ihm auf die Sprünge geholfen haben: Eigentlich wollte die FDP ihr Comeback im Parlament mit einem Gesetzentwurf zur Stärkung der Bürgerrechte feiern und die Botschaft verbreiten: Wir gestalten wieder! Sie ging allerdings kläglich im Gedröhne der AfD unter… mehr lesen
Verwandte Artikel
Haushaltsplan 2023
Unsere Stadtoberen gehen von Fraktion zu Fraktion zur Vorstellung und Erläuterung des städtischen Haushaltsplan für 2023. Gut, dass zwölf Bündnisgrüne der Einladung der Fraktion am Freitag den 13.Jan 2023 in…
Weiterlesen »
Radverkehrskonzept Warburg
Basierend auf Gesprächen mit Ortsvorstehern und Bezirksverwaltungsstellenleitern sowie Erkenntnissen aus dem Wettbewerb “Stadtradeln” hat Mobilitätsmanager Jan Kolditz über 100 Projekte aufgelistet, die das Radfahren in und um Warburg verbessern sollen….
Weiterlesen »
Tempo 30 auf der Agenda
Mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigt sich der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz in seiner nächsten Sitzung. Auf Initiative der Bündnisgrünen soll die Lebensqualität in der Innenstadt erhöht werden,…
Weiterlesen »
Kommentar verfassen