Europas Zukunft entscheidet sich jetzt. Sie muss demokratisch und öffentlich diskutiert werden. Die kommenden Europawahlen sind mehr denn je eine Abstimmung über die Zukunft Europas. Sie gilt es zu nutzen, um die Menschen für Europa neu zu begeistern. Wir werden gemeinsam mit der grünen Europafraktion die öffentliche Debatte über einen europäischen Aufbruch vorantreiben. Und wir wollen den Dialog mit den BürgerInnen über Europas Zukunft in die Fläche tragen.

Die EU steht auf einem klaren Wertefundament: Achtung der Menschenwürde, Demokratie, individuelle Freiheit, Menschenrechte, Gleichheit, ökologische Verantwortung und Rechtsstaatlichkeit. Berlin muss deutlich machen, dass es klar auf der Seite derer steht, die diese Werte hochalten und neu beleben wollen. Präsident Macron hat recht: Es kann bei den Werten kein Europa der zwei Geschwindigkeiten geben. Dahinter muss sich die große Koalition eindeutig stellen. Das gilt insbesondere für die CSU, die ihr unheiliges Bündnis mit einem ungarischen Präsidenten aufgeben muss, der einen rassistischen, antisemitischen und offen europafeindlichen Wahlkampf geführt und zunehmend autokratisch agiert.

Europas Bewährungsprobe ist auch eine entscheidende Bewährungsprobe für die große Koalition. Wir fordern Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz auf, in der kommenden Sitzungswoche im Parlament endlich einen aktiven, proeuropäischen und solidarischen Beitrag Deutschlands zu formulieren und alles dafür zu tun, dass Ende Juni auf dem Europäischen Rat entscheidende Reformschritte für die Wirtschafts- und Währungsunion gegangen werden.

Den gesamten Beschuss findet ihr hier

Mehr zur Fraktionsklausur Weimar 2018?

Was unsere Gesellschaft zusammenhält

Vom 2. bis 4. Mai 2018 traf sich die grüne Bundestagsfraktion zur Klausur in Weimar.

Dort haben wir uns aus unterschiedlichen Perspektiven mit dem Thema „Was unsere Gesellschaft zusammenhält“ beschäftigen. Im Mittelpunkt standen die Fragen: Wer sind wir als Gesellschaft, was prägt uns, was ist uns wichtig, und was kommt auf uns zu? Dabei ging es besonders um Erinnerungskultur, Digitalisierung am Arbeitsmarkt und Frauenrechte.

Folgende drei Fraktionsbeschlüsse wurden am 4. Mai 2018, am Ende der Klausur, verabschiedet:

• “Insekten- und Vogelsterben stoppen!” ,
• “Ein neuer Aufbruch für Europa – für eine deutsch-französische Reformpartnerschaft”,
• “Für eine verantwortungsbewußte Erinnerungskultur: Wissen ausbauen und für die Zukunft lernen”