Anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsentwurf 2019 beziehen die Grünen in Warburg mit klaren Worten Stellung:

„Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht“

Mit diesem Zitat von Boris Pasternak beendeten Sie, Herr Bürgermeister ihre Haushaltsrede am 15.Januar.

Wir stellen dieses von Ihnen ausgewählte Zitat mal an den Anfang unserer Stellungnahme.

Denn dieser Satz bringt treffend auf den Punkt:

Auch all Das, was wir in diesem Jahr 2019 entscheiden, was wir auf den Weg bringen, das, was wir als Zukunftsweisend und für eine lebenswerte Entwicklung unserer kommunalen Gemeinschaft heute in den Blick nehmen ist das, was wir an die folgenden Generationen unserer Stadt einmal übergeben werden.

Sicherlich ist ein Finanzhaushalt erst einmal ein umfangreiches Zahlenwerk. An Klaus Weber als den Hüter der Zahlen ein großes Dankeschön für seine hervorragende Aufstellung und für die Zuverlässigkeit und Verbindlichkeit, mit der er uns auch in diesem Jahr wieder Antworten und Erklärungen zu unseren Nachfragen gegeben hat. Dies schätzen wir sehr. Herzlichen Dank dafür!

Aber abseits des Zahlenwerkes lassen sich aus einem Haushalt auch die inhaltlichen Schwerpunkte lesen, die in den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einfließen werden. Als Grüne Ratsfraktion wollen wir in unser Statement genau die Wahl der Schwerpunkte aus unserer Sicht bewerten.

Der Stadtsäckel von Warburg ist prall gefüllt. Der Schuldenabbau ist deutlich auf der Erfolgsspur. Wir werden im Jahr 2019 rund 500.000 EUR weniger an Zinsen pro Jahr bezahlen müssen als noch im Jahr 2005. Eine wirklich beeindruckende Summe.

Sie, Herr Bürgermeister, beziehen sich hier auf das Schlagwort „Generationengerechtigkeit“, das, Zitat „an dieser Stelle ein ganz konkretes und nachhaltiges Gesicht bekommt. Ganz im Sinne und der Tradition der Hanse: Sparsam, ehrlich, vorausschauend, nachhaltig, verlässlich.

Gleichzeitig bitten Sie, Zitat,“ um Verständnis dafür, dass wir auch bei einer wirklich sehr guten Haushaltslage nicht über die Verhältnisse leben dürfen und daher auch nicht alle Wünsche erfüllen können.

Wir sehen dennoch Bereiche mit großem Entwicklungspotential, die nichts mit bloßem Wunschdenken zu tun haben- mehr noch, die angesichts der durchaus positiven Haushaltslage im Sinne von Nachhaltigkeit, im Sinne vom zitierten Hansegedanken vorausschauend und verlässlich gestaltet werden sollten- die aber im aktuellen Haushaltsentwurf gar nicht oder zu wenig bedacht werden. Angesichts der Kassenlage könnten wir uns innovative und kreative Zukunftsprojekte, die das Profil der Stadt Warburg hinsichtlich ihrer Lebensqualität schärfen, durchaus leisten!!!

Schule und KITA

Blickt man auf die Investitionen im Bereich Schule, finden sich 2,2 Millionen Euro gut investiertes Geld in bauliche Maßnahmen, Instandsetzungen und Neuanschaffungen. Wir freuen uns über die Personalaufstockung im Bereich der Schulsozialarbeit. Hier erfahren Kinder und Jugendliche, und die Schulkollegien selber auch, wichtige und notwendige Unterstützung, um Lernbedingungen und Bildungsverläufe von Störungen zu befreien und möglichst gut ausgestalten zu können. Dies begrüßen wir für einen der vordringlichsten und wichtigen Bereich der Bildung sehr.

Dringlich erwarten wir eine Entscheidung zum KITA-Neubau! Für Familien und Eltern sollte hier verbindlich dargelegt werden, wie es mit der Übergangslösung Eisenhoit-Schule und dem anstehenden Neubau weitergeht. Familien brauchen hier Planungssicherheit- eine moderne Kommune sehen wir hier in einer vordringlichen Pflicht, den Eltern eine gute Betreuung ihrer Kinder garantieren zu können.

Ebenso positiv sind die Investitionen in den Breitbandausbau als zukunftsweisende Technologie zu bewerten- hier hervorzuheben das stadteigene Projekt des Glasfaser-Ausbaus zwischen allen städtischen Einrichtungen- gut investiertes Geld.

Was nicht nur uns am Herzen liegt: Straßen und Mobilität

Seit Jahren eindeutig das Lieblingskind im städtischen Haushalt: 3, 2 Millionen sollen in 2019 verbaut werden, fast 1 Million davon aus dem städtischen Haushalt!

Ein schon seit Jahren ein von uns Grünen kritisch betrachtetes Thema:

Aus unserer Sicht gehört zu Mobilität mehr als nur Straßen, Straßen, Straßen – wie wir das bereits im letzten Jahr hier vorgetragen haben.

Der hohe Investitionsbetrag im diesjährigen Haushalt soll zur Auflösung des Investitionsstaus mit 500.000 € beitragen, die der im letzten Jahr neu eingestellte Tiefbauingenieur mit aufarbeiten soll. Wie hoch der Stau insgesamt ist, können wir nur schätzen, da ein aktuelles Zustandskataster nicht vorliegt. Dies soll mit der digital visuellen Zustandserfassung aller Straßen behoben werden, was uns sinnvoll erscheint.

Noch bedeutender erscheint uns jedoch bei der Anlage und Instandsetzung von Straßen, diese mit Augenmaß, also so vorzunehmen, dass sie im bewohnten Bereich dazu verleiten, dort angenehm zu leben und zu verweilen.

Nicht das Auto, der Mensch muss oberste Priorität haben.

Barrierefreiheit in der Innenstadt:

Bereits in der Planungsphase für das ambitionierte Projekt haben wir immer wieder angemerkt, dass es nicht um Barrierefreiheit für Autos sondern für Menschen geht- die Sorge, dass dies doch von einigen PKW-Fahrern verwechselt werden könnte, sehen wir inzwischen leider mehrfach bestätigt. Dort, wo es der neue Straßenbelag zulässt, werden innerstädtische Bereiche zur Schnellstraße- dort, wo kein Bordstein mehr hindert, wird munter frei und wild geparkt, was der barrierefreie Raum hergibt.

In den vergangenen Wochen berichtete darüber auch die örtliche Presse, Über begründete Beschwerden von Anwohnern. Hören kann man aber auch vielfältig darüber von Fußgängern, von Familien mit Kinderwagen, mit kleinen Kindern, von Fahrradfahrern.

Wir bedauern es sehr und halten es für einen planungstechnischen Fehler, dass man auf Bodenschwellen und geeignete andere Geschwindigkeitshindernisse verzichtet hat- obwohl man solche Lösungen anderorts geschickt und elegant gelöst vorfinden kann. Dies gilt auch für die Unterstraße. Wir hoffen, dass der Barrierefreie Umbau dort

• nicht zum Rasen verführt
• und wir hier auch nicht durch einen ähnlichen Schilderwald geführt werden, wie am Marktplatz (Parken ja – nein – vielleicht) oder in der Bernhardistraße vor dem Kindergarten (Parken ja, nein, vielleicht – und auch noch Tempo 30- 50 – 30 Wechsel im Sekundentakt) der Fall ist.

Wir hoffen, die Autofahrerinnen verwenden nicht alle Konzentration auf den Schilderdschungel, sondern auf die Fußgänger und Radfahrerinnen, die Kindergarten- und Schulkinder.

Wir fordern hier „selbst sprechende Straßen“, die durch ihre Führung die Geschwindigkeit vorgeben – Modelle dazu sind in anderen Städten vorhanden – es lohnt sich, hier einmal über die Stadtgrenzen hinaus zu schauen und positive Anregungen aufzugreifen.

Auch die Straße am Neustadtmarkt spricht für sich: Hält man sich dort länger am auf, kann man sehen, wie viel Vergnügen ein Kreisen durch die Innenstadt zu machen scheint.

Die derzeitige Lösung lässt den Platz zur einsamen Insel im Autoverkehr werden. Dort, wo man in anderen Städten auf ihrem „Präsentierteller Marktplatz“ einladende Gastronomie zum Verweilen findet, ist dies bei uns der heiligen Kuh der Parkplatzoptimierung zum Opfer gefallen! Ein folgenschwerer Irrtum für die Innenstadtbelebung!

Auch erinnern wir daran, dass nach dem Abschluss der aktuellen Baustufe des barrierefreien Ausbaus in der Unterstraße die Hauptstraße wieder Auto-frei werden muss.

Aktuell mag man dort nicht zum Einkaufen flanieren, da einen – auch durch die durchgehende Parkreihe am rechten Fahrbahnrand -, die Autoschlange an die linke Häuserwand drängt, auch weil die Barrierefreiheit ja auch für die Autos gilt.

Wir sind der Überzeugung: Einkaufen geht heutzutage anders- dies zeigen auch alle aktuellen Erhebungen, die sich mit der Zukunft von Innenstädten unterschiedlichster Größen beschäftigt haben: Die Artikel des täglichen Bedarfes holen sich die meisten Menschen im Supermarkt oder im Internet, in „die Stadt“ geht man zum Flanieren, nach netten Sachen wie Geschenken, Kleidung oder Schuhen schauen, Leute treffen, Kaffee trinken „etwas erleben“. Das macht, von einer endlosen Autoschlange eskortiert, wenig Vergnügen. Das Thema AbgasBelastung haben wir dabei noch gar nicht aufgegriffen.

Was wir wollen? Eine lebendige und bunte Innenstadt – dies bedarf unserer gemeinsamen Anstrengung und sollte bei allen Planungen als Folie darüber liegen!

Nach wie vor unterstreichen wir unsere Forderung für ein in die Zukunft gerichtetes Mobilitätskonzept für unsere Stadt. Ein umfassendes Konzept, zu dessen Gestaltung die BürgerInnen mit einbezogen werden. Ansätze dazu gab es zu Beginn des letzten Jahres in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema Mobilität, die aber ihre Aktivitäten derzeit eingestellt zu haben scheint. So sind – was wir dort gemeinsam für wichtig erachtet haben,

• z.B. noch immer keine Liniennetzpläne an Bus- und Bahn Haltestellen ausgehängt, die den Bürgerinnen eine Orientierung bieten, wie man mit welchem Verkehrsmittel wohin kommt.
• Der Fahrradabstellplatz am Bahnhof ist verwaist, dafür schlängeln sich 20-30 Fahrräder am Geländer entlang etc.
• Angedacht war hier auch eine Potentialanalyse des ÖPNV, aber auch diese Idee liegt wohl noch in den Schubladen.

Was wir wollen? Ein Mobilitätskonzept, das nicht nur den Autoverkehr, sondern auch die anderen Verkehrsmittel wie Bus, Bahn, Fußgänger und Radfahrer mitnimmt. Ein Verkehrskonzept, das vorausschauend und unter Berücksichtigung vorhandener Ressourcen plant.

Neidisch schauen wir hier in die Nachbarstädte, die sich mit dem NRWweiten „Netz Zukunftsmobilität“ aktiv auseinandersetzen und hierfür Fachpersonal freigestellt haben.

Neue Mobilität wäre auch für Warburg ein Gewinn. Auch unserer Heimatstadt würde es gut stehen,

• die Innenstadt und den Marktplatz autofrei zu gestalten,
• den ÖPNV gut miteinander zu vertakten und übersichtlich zu gestalten,
• Autos gemeinsam zu nutzen (Nutzen statt besitzen),
• bei der Umstellung auf E-Mobilität innovativ zu sein und z.B. Elektro-Autos oder Elektro-Lastenräder (die ja gut subventioniert werden) im städtischen Fuhrpark mit einzubeziehen (wie auch in der Arbeitsgruppe angesprochen) und es soll sogar möglich sein, diese in den Abendstunden und am Wochenende als Carsharing Fahrzeuge anzubieten.

Wir sind der Überzeugung, mit diesen innovativen Projekten unsere Hansestadt auch für junge, aktive Fachkräfte und „RückkehrerInnen“ attraktiv aufzustellen.

Dieses o.g. Vorgehen benötigt personelle Ressourcen – das ist uns klar. Dass Personalkompetenz für vorausschauende Planung keine unnötigen Ausgaben sind, konnten wir u.a. bei der Vorstellung des Straßenunterhaltungsmanagements durch unseren Bürgermeister erfahren. Hier zeigt sich überdeutlich, dass dem personellen Aufwand ein immenser Ertrag in 6stelliger Höhe jährlich entgegensteht.

Wir setzen uns deshalb für einen Mobilitätsexperten ein, mit dem wir – so sind wir uns sicher – eine mindestens ähnliche Win-Win -Situationen erzielen werden.

Aktuell sind wir in der glücklichen Position, ein finanzielles Polster zu haben. Lassen Sie uns dies nutzen, vorausschauend und innovativ zu planen, auch um damit finanzielle Einsparungen ausfindig machen zu können. So können wir uns für die Zukunft positiv aufstellen.

Klimawandel- Klimaschutz- Energiemanagement

Im letzten Jahr forderten wir einen Klimaschutzmanager – und sind mit unserem Antrag für die Einrichtung einer entsprechenden Personalstelle gescheitert! In Kommunen um uns drum herum wurden solche Stellen eingerichtet

Wir werden nicht nachlassen, eine solche Stelle auch für Warburg einzufordern – und schämen uns, dass unsere Stadt zu wenig aktiv wird, offensiver für Energieeinsparung und gegen Energieverschwendung anzugehen.

Die im Haushalt eingestellten Mittel für ein Gutachten zur Wirtschaftlichkeit unseres Blockheizkraftwerkes sind laut den Worten unseres Bürgermeisters ausreichende Aktionen, die unsere Stadt gegen den Klimawandel unternehmen kann. Sieht so unsere Verantwortung im Klimaschutz für die nachfolgenden Generationen aus? Dies ist aus unserer Sicht deutlich zu wenig!

Wir begrüßen, dass im Haushalt ist nun nachträglich vorgesehen, das Dach des Rathauses zu sanieren, da die klimatischen Bedingungen für die Mitarbeiterinnen des Hauses aufgrund der fehlenden Dachisolierung nicht mehr zumutbar sind. Dass hier mit beiden Händen warme Luft – und damit Geld – zum Dach herausgeschleudert wurde, lässt sich einfach zusammenreimen. Hier wird jetzt renoviert und mit einer Photovoltaik Anlage Energie zusätzlich gewonnen. Das freut uns.

Aber wie sieht es mit den anderen städtischen Gebäuden aus? Seit Jahren weisen wir auf die miserable Steuerung der Energieversorgung, d.h. des Energiemanagements der Schulen hin. Immer wieder werden uns, ins besonders von jungen Menschen, von horrenden Energieverschwendungen berichtet und wir können nur abnicken, dass uns dies bekannt ist, wir den Stadtrat aber nicht von der Notwendigkeit hier Verantwortung zu übernehmen überzeugen können.

Durch Fachwissen und effektive Steuerung kann hier enorm gespart werden:

• gespart an Geld für unseren Stadtsäckel und vor allem
• gespart an klimaschädlicher Abwärme in unsere Umwelt.
• Verringerung der Ressourcenverschwendung

Wir haben Verantwortung für unsere Umwelt und für unsere Nachkommen und sind verpflichtet, diese zu tragen. Bei uns GRÜNEN machen sich Scham und Wut breit und wir hören nicht auf, diese Verantwortung einzufordern.

Weitere kleine Schritte Verantwortung zu übernehmen sehen wir in der Fortführung und Ausweitung der Anlage von Blühflächen, denn der Artenschwund ist katastrophal: 70 % der Insekten sind verschwunden – auch durch eine industrielle Landwirtschaft, die wenig Raum lässt für Artenvielfalt. Pflanzenschutzmittel wie Neonicotinoide vernichten zahlreiche Insekten und deren Lebensraum.

Auch hier kann unsere Hansestadt Warburg zumindest bei den von ihr bewirtschafteten Flächen aktiv entgegenwirken.

Auch wenn uns unsere Zuckerfabrik sehr am Herzen liegt – hier die erzielten Erfolge beim Verbot obiger Substanzen aufzuweichen, kann und soll nicht der Weg in eine sichere und lebenswerte Zukunft sein. Wir sind für eine biologische, bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft!

Im Sinne einer gesellschaftlichen Nachhaltigkeit möchten wir auch auf das Thema Europa hinweisen. Unser gemeinsames Haus Europa wird in diesem Jahr nicht nur durch den drohenden Brexit und die Wahl zum Europaparlament auf die Probe gestellt, sondern auch durch Populisten und anti-europäische Politik. Der Kreistag hat jüngst ein Bekenntnis zu Europa abgegeben. Wir wünschen uns, dass wir als Stadt uns dieser Erklärung ausdrücklich anschließen.

Wichtig ist es uns am Ende der Stellungnahme, uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zu danken. Zu bedanken bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich mit großem Engagement und an den unterschiedlichsten Orten und Einsatzgebieten sich unentgeltlich in den Dienst ihrer Heimatstadt, ihres Heimatdorfes stellen. Tag für Tag prägen diese Menschen mit ihrem Tun das positive Klima in unserer kommunalen Lebensgemeinschaft.

Gerne greifen wir zum Abschluss auf die Worte eines grünen Kollegen zurück, die sich auch auf Warburg übertragen lassen:

• Die Zukunft von Warburg ist eine Aufgabe für alle.
• Warburg kann mehr, wenn alle ihre Stärken für die Stadt einbringen.
• Wir brauchen mehr Solidarität miteinander, mehr Respekt füreinander und mehr konstruktives Zusammenarbeiten.

Wenn uns das gelingt, dann tragen wir bei zu einem positiven Image unserer Stadt. Und diese Imagepflege kostet noch nicht einmal Geld!

Wir stimmen dem Haushalt zu, wenn auch mit „Bauchschmerzen“. Positiv sehen wir die angegangen Übernahme von Verantwortung für Nachhaltigkeit und Energiemanagement. Für die restlichen Bereiche hoffen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit, in der Anregungen aller Ratsmitglieder angehört und wohlwollend diskutiert werden.

Es gilt das gesprochene Wort

Für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Doris Hauck Josef Schrader Hilla Zavelberg-Simon