Sachkundige Bürger Warburg

Ein sachkundiger Einwohner (auch sachkundiger Bürger) ist ein kommunales Ausschussmitglied mit beratender Funktion. Auch die GRÜNEN in Warburg stellen in verschiedenen Ausschüssen, Gremien und Beiräten entsprechende sachkundige Bürger. In der laufenden Legislaturperiode sind neben den Ratsmitgliedern die folgenden Bürger vertreten:

Eine detaillierte Auflistung aller Sachkundigen Bürger ist über das Ratsinformationssystem der Stadt Warburg unter folgendem Link einzusehen:

Sachkundige Bürger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Schon gewusst? – Gesetzliche Grundlage

Die Gemeindeordnungen der einzelnen deutschen Bundesländer legen die Befugnisse und Aufgaben der Gemeinderäte fest. Diese können zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse bilden und Beratungen an diese delegieren. Die Ausschüsse sprechen allgemein Empfehlungen aus, in manchen Ländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) können sie auch selbst Beschlüsse fassen.

Die Fraktionen des Gemeinderats stellen aus ihrer Mitte und nach ihrem Mandatsverhältnis die Mitglieder der Ausschüsse. In den meisten Ländern erlaubt die Gemeindeordnung auch die Berufung von Bürgern ohne Ratsmandat, die in der Regel aber der jeweiligen Partei oder Wählergruppe angehören. Diese „sachkundigen Einwohner“, „sachkundigen Bürger“, „wählbaren Bürger“ (in Rheinland-Pfalz) oder einfach „Bürger“ (Schleswig-Holstein) haben eine beratende Funktion und teils auch ein Stimmrecht, beispielsweise in Nordrhein-Westfalen. In manchen Bundesländern muss die Zahl der Mandatsträger in einem Ausschuss die der beratenden Einwohner übersteigen, damit der Ausschuss beschlussfähig ist.