Die Stadt Warburg will und muss in den nächsten Jahren ihre Anstrengungen zum papierlosen Rathaus verstärken. Ab 2020, nach der nächsten Kommunalwahl soll die gesamte Rats- und Ausschussarbeit digitalisiert werden und somit umweltverträglicher gestaltet sein. Der Arbeitsauftrag wurde vom Rat am Dienstag entsprechend an die Verwaltung gegeben. Der Antrag wurde von der GRÜNEN Fraktion aufgrund der schleppenden Fortschritte eingebracht. Bürgermeister Michael Stickeln wies natürlich darauf hin, dass es bereits seit Ende vergangenen Jahres einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsvorstandes im Rahmen eines Konzeptes “Digitale Strategie 2020 bei der Stadtverwaltung Warburg” gibt.

Im Haushaltsplan für 2018, der in den nächsten Wochen von den Ratsfraktionen beraten werde, sind auch schon Mittel für die Schaffung der notwendigen EDV-technischen Infrastruktur vorgesehen, eröffnete der Bürgermeister. So ist die Anschaffung von Tablets vorgesehen, mit denen 2020 der neue Stadtrat ausgestattet werden soll. Der Bürgermeister führt an, dass eine Umstellung erst nach Schaffung der technischen ­Voraussetzungen möglich ist, sonst gebe es unnötige Reibungsverluste, führte der Bürgermeister an, der auf entsprechende negative Erfahrungen der Stadt Olpe verwies.

Bürgermeister Michael Stickeln machte keinen Hehl daraus, dass er von dem Vorschlag der GRÜNEN, zur Vorbereitung der digitalisierten Ratsarbeit eine parlamentarische Arbeitsgruppe einzusetzen, nichts hält.

“Das ist eine Sache der laufenden Verwaltung” sagte der Bürgermeister.

Er werde im Rat stetig über die einzelnen Arbeitsschritte berichten, die Politiker könnten dann darüber diskutieren und befinden.

Die Forderung der GRÜNEN-Fraktion, im Hinblick auf Beteiligung der Ratsmitglieder am Einführungsprozess, diese zu beteiligen wurde abgelehnt. Nach Ansicht der GRÜNEN-Sprecherin Hilla Zavelberg-Simon wäre es aber sinnvoll gewesen, diejenigen an dem Arbeitsprozess zu beteiligen, die dann mit dem System umgehen müssen. Ihrem Vorschlag, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern einzurichten, stimmten letztlich aber nur die Fraktion der GRÜNEN zu.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ratsfraktion