Zwischen Hektik und Routine ringen die deutschen Parteien um eine Regierung. Ist das ihre Art, die Demokratie gegen rechts zu verteidigen?
Es geht wieder los. Die Bremswirkung des Jahreswechsels ist vorbei, die Politikmaschine macht auf Hochtouren weiter: An diesem Wochenende endet die Klausur der CSU-Bundestagsgruppe, die FDP ruft zum „Dreikönigstreffen“, und dann, wieder einmal: Sondierung! Diesmal nicht zur Erkundung Jamaikas, sondern zur Exhumierung der „großen Koalition“.
Es darf vermutet werden, dass die Begeisterung des Publikums sich in Grenzen hält. Die Groko verliert in Umfragen an Rückhalt, und wenn nicht alles täuscht, bewegt sich die Stimmung im Land irgendwo zwischen achselzuckender Akzeptanz, resigniertem Kopfschütteln und – die AfD lässt grüßen – blanker Wut auf das „volksferne“ Treiben der politischen Eliten. Von Lust an der Auseinandersetzung über neue Ideen, vom Bedürfnis nach Einmischung in die politischen (und damit die eigenen) Angelegenheiten, von zumindest gespanntem Warten auf die künftige Regierung ist wenig zu spüren…
…ein Leitartikel von Konjunkturprogramm für rechte Protestbewegungen
in der FR-Online –
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