Weil die Steuerquellen kräftig sprudeln und zudem das Land mit seinen Zuweisungen großzügiger geworden ist, wird sich die Finanzlage der Stadt Warburg in diesem erheblich verbessern. Das haben Bürgermeister Michael Stickeln und Kämmerer Klaus Weber am Dienstag Abend im Stadtrat bei der Einbringung des Haushaltsplans für 2018 deutlich gemacht.

Kritisch betrachtet

Das freut den Bürger in Warburg natürlich. Hat man doch erstaunliches Geschafft und in den letzten 13 Jahren die Einsparungen trotz 65 Millionen Euro Investition genutzt um einen bravourösen Haushaltsplan hinzulegen. Das liegt natürlich unter anderem daran, dass Projekte nur mit entsprechender Förderung von Bund oder Land umgesetzt wurden. Also keine Zuschüsse oder Förderung entsprachen in der Folge auch keine Durchführung. Diese durchaus tollen Zahlen können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass manches auf der Strecke geblieben ist, was wünschenswert und vielleicht sogar notwendig gewesen wäre. Manche Stadt- oder Dorfstraße legt ein fürchterliches Zeugnis davon ab. Ein gewisser Nachholbedarf in der Kernstadt und in allen Orten ist jedenfalls nicht zu leugnen.

Allein die Senkung der Kreisumlage, die auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung des Kreise zurück zu führen ist, um 4,2% bringt dem Haushalt in Warburg ca. 680.000 Euro Einsparung. Dazu kommt die, mit Optimismus besetzte, erwartete Ertragsplanung. Immerhin eine Steigerung um knapp 5%. Ein erstrebenswertes Ziel, dass mit den zu erwartenden Steuereinnahmen hoffentlich auch einhergeht. Wir GRÜNEN wünschen der Stadt in jedem Fall, dass die angestrebten Ziele auch erreicht werden.

Übersicht Haushaltsplan

Alles super könnte man denken. Aber da war noch die Frage nach dem vorsichtigen Haushalten. Für uns GRÜNE Warburg stehen sich derzeit wichtige Kernfragen gegenüber. Auf der einen Seite die Kosten für eine Fernstraßenanbindung in Höhe von 3,9 Millionen Euro, als das Vorhaben 2018? Auf der anderen Seite fehlende Investitionen in mögliche alternative und zukunftsträchtige Energien? Oder, Bedarf an sozialem Wohnungsbau im Kernstadtgebiet? Oder, Umsetzung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts? Oder, Innenstadtbelebung und -begrünung? Oder, Förderung von sozialen und integrativen Projekten wie bspw. Kultur-Palast?

Es gibt eine Vielzahl an Überlegungen, die nicht durch Übermut gefährdet werden dürfen. Vielmehr sollten wir nicht vergessen, dass die Gesellschaft, unsere Kommune, zusammen gehalten werden muss. Wir müssen auch die Menschen am Rand abholen und das schafft man nicht immer durch Straßenbau. Vielmehr durch Schaffung von gemeinsamen Lebensraum.

Ricardo Blaszczyk BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN