Die von 2011 bis 2016 kassierte Brennelementesteuer ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar mit dem Grundgesetz und das Gesetz nichtig. Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr…
Allgemein
Erste UN-Meereskonferenz: Ozeane rauschen SOS
STOCKHOLM taz | „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger auf dem Planeten Meer.“ Mit dieser Begrüßung hatte die grüne EU-Parlamentsabgeordnete Isabella Lövin vor dreieinhalb Jahren eine Rede vor Schwedens Königlicher Wissenschaftsakademie eingeleitet….
Klimawandel – Mehr Gerechtigkeit hilft dem Klima
Um die Spirale der Entdemokratisierung und Isolation zu stoppen, brauchen wir eine Bewegung hin zu einer solidarischen Gesellschaft. Die jüngsten Wahlen in Europa, aber auch die amerikanischen Präsidentschaftswahlen waren geprägt…
Schlechter Tag für die Erde..?
Man kann sich in solchen Tagen hinstellen und böse Tiraden über den narzisstischen Donald Trump loslassen. Man kann sich hinstellen und die unterschiedlichen Folgen des Klimawandels anführen. Man kann sich…
Ortsverband Warburg jetzt bei Facebook!
Wir haben es endlich geschafft und auch unsere eigene Facebookseite geschaffen! Unter BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ortsverband Warburg könnt ihr ab sofort aktuelle Nachrichten Termine und News vom Ortsverband,…
Wir werden die rassistische Ideologie der AfD mit demokratischen Mitteln bekämpfen
An diesem Donnerstag kommt der Landtag Nordrhein-Westfalen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der neuen Legislaturperiode werden erstmals auch Abgeordnete der AfD dem NRW-Parlament angehören. Die neuen Vorsitzenden der GRÜNEN…
Wofür wir Verantwortung übernehmen wollen
Zehn-Punkte-Plan für grünes Regieren Wir leben in Zeiten, in denen sich vieles ändert. Bedrohliches wie auch Positives. Veränderung wird von manchen erhofft, von anderen befürchtet. Wir sind überzeugt, dass unser…
Es gibt eine deutsche Leitkultur: DIE GRÜNEN
Während Ökokanzlerin Merkel zur globalen Leitgestalt aufsteigt, stecken die Grünen in einer existenzbedrohenden Krise. Über die urdeutschen Wurzeln eines politischen Paradoxes Leitkultur, anyone? Wieder einmal werden die politischen Reflexe der…
Anschlag auf die Grund- und Menschenrechte
Die Flüchtlingspolitik gefährdet die Rechte derer, die sie am dringendsten brauchen. Was euphemistisch zugedeckt wird, ist nicht weniger als die Abschaffung des Rechts auf Asyl in Europa. Es geht Schlag…
GRÜNE streben Klage vorm Bundesverfassungsgericht an
Die „Ehe für alle“ muss endlich kommen. Die Zeit ist reif. Wir klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die parlamentarische Blockade der Großen Koalition. Wir wollen erreichen, dass die Abgeordneten des…
