in den vergangenen Monaten haben wir uns intensiv mit den Entwicklungen in der rechtsextremen Szene befasst, dazu diverse parlamentarische Initiativen eingebracht und Anfragen gestellt. In diesem Kommunalinfo möchten wir Euch…
Überraschende Kehrtwende Beim Denkmalschutz Haus Pennig
Eine unerwartete Wendung hat die Eigentümergesellschaft bei der Frage des Denkmalschutzes in Bezug auf das Haus Pennig vollzogen. Nach Angaben des Westfaltenblatt hat die Gesellschaft sich dahingehend gegenüber Bürgermeister Stickeln…
Pennig-Haus kein Denkmal
Der Ausschuss für Kultur-, Heimat- und Denkmalpflege der Stadt Warburg hat sich Mehrheitlich gegen die Stimmen von Grünen und SPD dagegen ausgesprochen, das Haus-Pennig in die Denkmalliste einzutragen. Mit der…
Jugendlandtag: Grüne Fraktion mit zwei Vertreterinnen aus dem Kreis Höxter
Für Politik begeistern und ein praktisches Politikangebot schaffen sind Ziele des Jugendlandtags. Er fand inzwischen zum zehnten Mal in NRW statt. Die Landtagsabgeordneten geben ihren Platz für Jugendliche frei, die…
Kommunalinfo: Verfassungsklage gegen das Kommunalwahlgesetz
im April haben CDU und FDP trotz teilweise massiver Kritik am Inhalt und auch am Vorgehen eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes im Landtag beschlossen. Damit gehen eine Reihe von Änderungen einher,…
Inklusion in den Arbeitsmarkt weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Die Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN BRK) jährt sich in diesem Jahr zum zehnten Mal. Dies bietet Anlass, sich der aktuellen Lebens- und Arbeitssituation von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen zu…
Kraftloses Ergebnis der Bundesregierung nach einjähriger Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen
Zur heutigen Pressekonferenz der MinisterInnen Seehofer, Klöckner und Giffey zum Thema Gleichwertige Lebensverhältnisse erklären Britta Haßelmann und Markus Tressel: Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik: Am Ende der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ steht kein…
Selbstbestimmung sichern und Pflege vor Ort stärken!
Bereits im Sommer vergangenen Jahres haben wir einen umfassenden Antrag zur Pflegepolitik in die Parlamentsberatung eingebracht. Die Anhörung hierzu im Frühjahr hat gezeigt, dass die Wünsche der Betroffenen und damit…
Positionspapier Glasfaser und 5G
Die digitale Infrastruktur ist die Lebensader des 21. Jahrhunderts. Wenn wir also auch in Zukunft lebenswerte ländliche Räume, gleichwertige Lebensverhältnisse und einen starken Mittelstand in allen Regionen unseres Landes haben…
BUNTES Warburg – Danke!
Weil die AfD ihren Landesparteitag hier veranstaltet, haben sich im Warburg kurzerhand unzählige Initiativen, Verbände und Parteien zusammengetan und in wenigen Wochen ein großes Kulturfest für Demokratie, Menschenrechte und Weltoffenheit…
